AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der CCT Software Solutions GmbH

  • 1 Geltung
    Die nachstehenden Bedingungen gelten für sämtliche Dienstleistungen und Lieferungen, die die
    CCT Software Solutions GmbH gegenüber seinem Auftraggeber erbringt. Entgegenstehende AGBs und Einkaufsbedingungen unserer Kunden bzw. Auftraggeber sind hiermit ausgeschlossen, und zwar selbst dann, wenn der Kunde in seiner Bestellung Bezug nimmt und die CCT Software Solutions GmbH nicht ausdrücklich widerspricht. Diese AGBs gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich Bezug darauf genommen wurde. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn die CCT Software Solutions GmbH diese schriftlich bestätigt.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann, so gelten die Bedingungen spätestens mit der erstmaligen Inanspruchnahme der Dienste der CCT Software Solutions GmbH als angenommen.

  • 2 Zustandekommen des Vertrages
    Der Vertrag kommt erst mit der Gegenzeichnung des Auftrages durch die CCT Software Solutions GmbH zustande. Insofern ist die CCT Software Solutions GmbH in der Auftragsannahme frei.

Änderungen des Vertrages durch den Vertragspartner in Inhalt und Umfang sind dann möglich, wenn diese für die CCT Software Solutions GmbH zumutbar sind und soweit davon auch andere Regelungen des Vertrages betroffen sind, auch über die Einigung erzielt werden kann. Bis zur endgültigen Einigung gilt der Vertrag wie ursprünglich vereinbart und demgemäß erfolgt die weitere Ausführung durch die CCT Software Solutions GmbH.

  • 3 Loyalität
    Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Das bedeutet, dass sie jede Art der Abwerbung und Beschäftigung von Mitarbeitern des anderen Vertragspartners unterlassen werden, sowohl für die Dauer das Vertrages und über weitere 12 Monate darüber hinaus. Der dagegen verstoßende Vertragspartner verpflichtet sich zur Zahlung eines pauschalierten Schadenersatzes in der Höhe eines Jahresbruttogehalts (bisheriges). Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens ist dadurch nicht gehindert.
  • 4 Preise
    Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer, sofern nichts anders bestimmt wurde und gelten nur für den vorliegenden Auftrag. Der Kunde trägt sämtliche aufgrund der Vereinbarung mit der CCT Software Solutions GmbH zu entrichtenden Steuern und Gebühren.

 

  • 5 Zahlungsbedingungen
    Die von der CCT Software Solutions GmbH gestellten Rechnungen werden 7 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug fällig. Nebenspesen wie Überweisungsspesen, Mahnspesen usw. trägt der Kunde. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.

Die Einhaltung der Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch die CCT Software Solutions GmbH. Werden die vereinbarten Zahlungen nicht eingehalten, ist die CCT Software Solutions GmbH berechtigt die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten inklusive dem entgangenen Gewinn sind vom Auftraggeber zu zahlen. Bei Zahlungsverzug werden bankübliche Verzugszinsen verrechnet.

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten. Einwendungen gegen die in Rechnung gestellten Forderungen sind vom Auftraggeber innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich zu erheben, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt.

  • 6 Liefertermine
    Beim Vertragsabschluss wird dem Kunden ein Termin für die Fertigstellung bekannt gegeben. Wenn durch den Kunden Informationen, Daten, Unterlagen usw. bereitgestellt werden, welche für die Fertigstellung notwendig sind, werden dafür gemeinsam Termine vereinbart. Hält der Auftraggeber diese Termine nicht ein, so ist der Liefertermin der CCT Software Solutions GmbH nicht mehr bindend und es muss ein neuer Liefertermin vereinbart werden. Die CCT Software Solutions GmbH wird aber bestrebt sein, den ursprünglichen Liefertermin trotzdem einzuhalten. Entstehen der Software Solutions GmbH durch die Verzögerung Kosten so können diese dem Auftragnehmer in Rechnung gestellt werden.

Falls der vereinbarte Liefertermin aufgrund von verspäteter Beistellungen durch den Auftraggeber nicht eingehalten werden kann, so ist die CCT Software Solutions GmbH von allen Forderungen frei, die sich aus der Nichteinhaltung des Liefertermins ergeben würden.

Die vorgenannten Bestimmungen gelten auch für den Fall, dass die Beistellung zwar rechtzeitig, aber nicht in fehlerfreiem Zustand, unvollständig oder nicht nach der vereinbarten Spezifikation, erfolgte.

Teillieferungen und Vorauslieferungen sind zulässig.

  • 7 Zusätzliche Bestimmungen für die Lieferung von Software
    Bestellt der Auftraggeber bei der CCT Software Solutions GmbH lizenzierte Software von Dritten, so ist es seine Obliegenheit sich über den Leistungsumfang dieser Software und deren Lizenzbestimmungen Kenntnis zu verschaffen. Die CCT Software Solutions GmbH stellt Software von Dritten nur in dem Ausmaß zur Verfügung, welches durch die Lizenzbedingungen dieses Dritten vorgegeben wird. Die Lizenzbedingungen werden auf Wunsch (möglicherweise nur in Originalsprache) zur Verfügung gestellt. Bei der Benutzung von Software eines Dritten wird der Auftraggeber nicht Auftraggeber des Dritten. Wenn nicht ausdrücklich eine Vereinbarung auf Lieferung solcher Software geschlossen wurde, so stellt die CCT Software Solutions GmbH solche Software lediglich im Rahmen ihres Serviceangebots zur Verfügung, ohne dass dem Auftraggeber daraus ein Rechtsanspruch darauf entsteht.

Bei von der CCT Software Solutions GmbH erstellter Software ist der Leistungsumfang durch eine Leistungsbeschreibung (Pflichtenheft) bestimmt. Die Lieferung umfasst den auf den bezeichneten Anlagen ausführbaren Programmcode. Sämtliche Rechte an den Programmen und der Dokumentation verbleiben bei der CCT Software Solutions GmbH

Die CCT Software Solutions GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Anwendungsfehler im Bereich des Auftraggebers. Dasselbe gilt für eigenmächtige Abänderungen der Software oder Konfiguration ohne Einverständnis der CCT Software Solutions GmbH.

Dem Auftraggeber ist die Weitergabe von Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung in keinem Fall gestattet.

  • 8 Abnahme, Mängel
    Jeder erteilte Auftrag wird vom Auftraggeber abgenommen. Dazu zeigt die CCT Software Solutions GmbH dem Auftraggeber die Fertigstellung des Auftrags schriftlich oder per Email an und liefert die endgültige Version bzw. schaltet sie online.

Ist kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart worden, so gilt die Arbeit zwei Wochen nach Lieferung bzw. Onlineschaltung als abgenommen, sofern kein Einspruch durch den Auftragnehmer erfolgt. Ein Einspruch ist nur möglich, wenn dieser Mängel betrifft die sich auf Leistungen beziehen, die von der CCT Software Solutions GmbH entwickelt wurden. Besteht kein spezielles Wartungsabkommen, so ist die CCT Software Solutions GmbH nach der Abnahme nicht zu einer weiteren Änderung der gelieferten Arbeiten verpflichtet. Bei Änderungen nach der Abnahme, die aufgrund des Wunsches des Auftraggebers vorgenommen werden, handelt es sich um einen neuen Auftrag, welcher gesondert in Rechnung gestellt wird.

  • 9 Gewährleistung
    Die Geltendmachung von Mängeln hat schriftlich zu erfolgen. Diese müssen so hinreichend beschrieben werden, dass durch die CCT Software Solutions GmbH das Vorhandensein eines Mangels nachgeprüft werden kann. Andernfalls besteht keine Verpflichtung für die CCT Software Solutions GmbH zur Beseitigung des Mangels. Gleiches gilt für Mängel, die nicht durch die von der CCT Software Solutions GmbH gelieferten Leistungen verursacht werden. Stellt sich im Zuge einer Mängelbearbeitung heraus, dass ein vom Auftraggeber gerügter Mangel gar nicht vorliegt oder auf eine andere Weise nicht in den Bereich der von der CCT Software Solutions GmbH zu vertretenden Mängel fällt, so ist die CCT Software Solutions GmbH berechtigt, den bis dahin entstandenen Aufwand dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

Die Vertragspartner stimmen überein, dass es nicht möglich ist Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei funktioniert. Vereinbarte Leistungen an vom Auftraggeber beigestellter Hard- und Software erbringt die CCT Software Solutions GmbH in dem Ausmaß, das unter den vom Auftraggeber beigestellten technischen Voraussetzungen möglich ist. Die CCT Software Solutions GmbH übernimmt keine Gewähr, dass aus den beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Auftraggebers hergestellt werden können.

Keine Gewähr übernimmt die CCT Software Solutions GmbH für Software, die als „Freeware“ oder „Shareware“ klassifiziert ist.

Die CCT Software Solutions GmbH übernimmt keine Gewähr, dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Auftraggebers entspricht, ausgenommen die ausdrücklich vereinbarten, dass sie mit anderen Programmen des Auftraggebers zusammenarbeitet und dass sie jederzeit und fehlerfrei funktioniert.

Die CCT Software Solutions GmbH leistet Gewähr für zugesicherte Eigenschaften und ist im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zur Nachbesserung berechtigt und verpflichtet. Gelingt es der CCT Software Solutions GmbH innerhalb angemessener Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass dem Auftraggeber die vertragsgemäße Nutzung möglich ist, so kann der Auftraggeber nach den allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsregeln vorgehen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Die CCT Software Solutions GmbH hat in jedem Fall das vorrangige Recht der Nachbesserung, erst dann kommt Preisminderung und Wandlung in Betracht.

Die CCT Software Solutions GmbH erbringt ihre Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Keine Gewähr kann jedoch übernommen werden, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass gespeicherte Daten unter allen Umständen erhalten bleiben und dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können.

Aus dem Grunde der allseits bekannten nicht völligen Verlässlichkeit des Internets übernimmt die CCT Software Solutions GmbH im Falle der Erbringung von Internetdienstleistungen keine Gewähr für die Übermittlung von Daten. Im Besonderen nicht für den vollständigen, rechtzeitigen und richtigen Transport.

  • 10 Haftung
    Die CCT Software Solutions GmbH haftet für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, im Rahmen der Gesetze. Die Beweislast hierfür trifft den Auftragnehmer. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögenschäden, der Ersatz für Schäden an aufgezeichneten Daten, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten, und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen die CCT Software Solutions GmbH ist in jedem Fall ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Von der Haftung ausgeschlossen sind auch jegliche Ansprüche bei Ausfall des Servers der CCT Software Solutions GmbH, wenn dieser Ausfall nicht auf grobe Fahrlässigkeit der CCT Software Solutions GmbH berührt.

Die Haftung der CCT Software Solutions GmbH beschränkt sich auf den von der Haftpflichtversicherung übernommenen Schadens.

Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen (wie zum Bsp. in Bedienungsanleitungen enthalten) für Montage, Inbetriebnahme, beim Betrieb oder der behördlichen Zulassungsbedingungen durch den Auftraggeber oder seiner Mitarbeiter ist jeglicher Schadenersatz ausgeschlossen.

  • 11 Rücktritt
    In folgenden Fällen ist die CCT Software Solutions GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten:

    • Wenn über das Vermögen des Auftraggebers ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels ausreichendem Vermögen abgewiesen wird
    • Wenn begründete Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers entstanden sind und dieser auf Verlangen der CCT Software Solutions GmbH weder eine Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung oder Leistung eine taugliche Sicherheit erbringt
    • Wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu verantworten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert

Der Rücktritt kann aus vorher genannten Gründen auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles der Lieferung oder Leistung erklärt werden.

Im Falle des Rücktritts sind die bereits erbrachten Lieferungen und Leistungen, unbeschadet weiterer 
Schadenersatzansprüche, zu bezahlen. Dies gilt sowohl für von der CCT Software Solutions GmbH erbrachte 
Vorbereitungsarbeiten als auch für Lieferungen oder Leistungen, die vom Auftraggeber noch nicht abgenommen wurden.

Im Falle der berechtigten außerordentlichen Kündigung durch die CCT Software Solutions GmbH hat diese Anspruch auf Ersatz jener Aufwendungen, die ihr in Hinblick auf die Begründung und Erfüllung dieses Auftrags entstanden sind, und die durch die während der Laufzeit des Vertrags vom Auftraggeber bezahlten Entgelte noch nicht abgegolten sind, in diesem Ausmaß. Tritt die CCT Software Solutions GmbH aus Gründen, die nicht vom Auftraggeber zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des für die CCT Software Solutions GmbH nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber 18% des Nettoauftragswertes.
Das richterliche Mäßigungsrecht ist ausgeschlossen.

  • 12 Anforderungen an und Pflichten des Nutzers
    12.1 Einhaltung
    Der Nutzer wird alle geltenden Gesetze in Verbindung mit der Nutzung von Produkten und Dienstleistungen von CCT einhalten.12.2 Unangemessenes Verhalten
    Der Nutzer beteiligt sich nicht an Verhalten auf oder in Verbindung mit CCT das ungesetzlich, irreführend, gegen die Bestimmungen verstoßend, diffamierend, obszön, beleidigend oder auf sonstige Weise unzulässig ist. Der Nutzer verursacht keinen Schaden, keine Peinlichkeiten und keine nachteilige öffentliche Darstellung in/mit Bezug auf CCT.

12.3 Kooperation und Benachrichtigung durch den Nutzer

Der Nutzer kooperiert mit allen angemessenen Anforderungen von CCT und unterrichtet CCT umgehend nach Kenntnisnahme eines tatsächlichen oder vermuteten Verstoßes gegen diese Bedingungen durch den Nutzer oder einer nicht autorisierten Nutzung oder eines Missbrauchs.

12.4 Websites Dritter und sonstige Informationen

Zum Komfort der Nutzer kann diese Website Inhalte, Links und sonstige Informationen enthalten, die von Dritten eingesendet werden, über die CCT keine Kontrolle hat und für die es keine Verantwortung übernimmt. CCT ist in keiner Weise verpflichtet, die Nutzung dieser Website oder Websites Dritter, auf die von dieser Website über Links zugegriffen werden kann, zu überwachen, zu kontrollieren oder zu beschränken. Diese anderen Websites stehen nicht unter CCT Kontrolle und der Nutzer erkennt an, dass (gleich ob diese Websites auf irgendeine Weise mit CCT verbunden sind) CCT nicht verantwortlich für die Korrektheit, Urheberrechtseinhaltung, Gesetzmäßigkeit, Schicklichkeit oder sonstigen Aspekte des Inhalts solcher Websites ist. Das Vorhandensein eines solchen Links drückt weder eine Befürwortung jeglicher Websites durch CCT noch jedwede andere Verbindung mit deren Betreibern aus. Darüber hinaus ist CCT in keiner Weise verpflichtet, jegliche Inhalte, die von einem Nutzer oder durch Dritte eingerichtet werden, zu verifizieren oder dem Nutzer Registrierungsmöglichkeiten oder sonstige Informationen hinsichtlich jeglicher Inhalte bereitzustellen.

12.5 Haftungsausschlüsse, Haftungsbeschränkungen & Rechtsmittel

Diese Website, ihre Inhalte und Links werden ohne Mängelgewähr und soweit verfügbar bereitgestellt und werden nur auf eigenes Risiko des Nutzers verwendet, wie im vollem Umfang gesetzlich gestattet. CCT lehnt alle ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen jeglicher Art hinsichtlich dieser Website (einschließlich ihrer Inhalte, Hardware, Software und Links) ab, einschließlich jeglicher ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen hinsichtlich der Eignung für einen bestimmten Zweck, allgemeiner Gebrauchstauglichkeit, Titel, Aktualität, Nichtverletzung, Ergebnisse, Korrektheit, Vollständigkeit, Zugänglichkeit, Kompatibilität, Sicherheit und Freiheit von Computerviren. WENN GELTENDES RECHT DIE ANWENDUNG DES AUSSCHLUSSES EINIGER ODER ALLER OBEN GENANNTEN GEWÄHRLEISTUNGEN FÜR DEN NUTZER ERLAUBT, GELTEN DIE OBEN GENANNTEN AUSSCHLÜSSE FÜR DEN NUTZER IM GESETZLICH GRÖSSTMÖGLICHEN UMFANG. CCT wird nicht haftbar sein für jedwede Schäden oder Verluste, einschließlich direkter, indirekter, mittelbarer, besonderer, beiläufiger Schäden oder Strafschadenersatz, einschließlich ohne Einschränkung Schadenersatz für entgangene Gewinne, Firmenwert, Nutzen, Daten oder sonstiger dinghafter oder nicht dinghafter Verluste, in Zusammenhang mit der Nutzung des Internets, dieser Website, seine Inhalte oder seine Links, ungeachtet wie verursacht, ob unter Vertrag, durch unerlaubte Handlung, Fahrlässigkeit, Erfolgshaftung oder sonstiges, selbst wenn CCT auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. CCT wird nicht Teil und übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für jegliche Transaktionen, die der Nutzer in Bezug auf diese Website verhandelt oder arrangiert. Sollte eine der oben genannten Bestimmungen in diesem Abschnitt in einer geltenden Gerichtsbarkeit nicht durchsetzbar sein, wird die Höchsthaftbarkeit von CCT in jedem Fall von CCT nach eigenem Ermessen begrenzt auf entweder die (1) Korrektur oder Löschung jedes nicht korrekten Inhalts oder Links oder (2) Erstattung jeglicher Gebühren für diesen Service, die CCT vom Nutzer erhalten hat.

12.6 Schadloshaltung

Jeder Nutzer wird CCT und seine jeweiligen Führungskräfte, Angestellten und Vertreter sowie alle seine Lizenzgeber, Website-Partner oder Vertragsnehmer verteidigen, schadlos halten und freistellen in Bezug auf Forderungen, Ansprüche, Schadensersatz, Haftbarkeit, Kosten oder Schäden, einschließlich Anwaltsgebühren, die in Verbindung mit den Handlungen und Unterlassungen des Nutzers einhergehen, einschließlich Nutzen dieser Website, Onlineverhalten, Verstoß gegen diese Bedingungen oder Handel oder Transaktionen mit anderen Personen, der bzw. die aus der Nutzung dieses Services resultieren.

  • 13 Rechte an geistigem Eigentum
    13.1 Eigentumsrecht 
    Alle Inhalte, Texte, Bilder, Daten, Informationen und sonstige Materialien, die auf dieser Website angezeigt werden, verfügbar oder präsent sind („Inhalt“), einschließlich jeglicher geistiger Eigentumsrechte in solchen Inhalten (darunter Marken und Urheberrechte) oder sonstiger geistiger Eigentumsrechte in Verbindung mit der Website (hiernach „geistige Eigentumsrechte“), sind das Eigentum von CCT, seiner Lizenzgeber oder ausgewiesener Eigentümer und sind durch geltende geistige Eigentumsrechte geschützt. Der Nutzer sollte annehmen, dass alles, was der Nutzer auf der Website sieht oder liest durch geistige Eigentumsrechte geschützt ist, sofern nicht anders vermerkt, und nicht ohne die schriftliche Zustimmung von CCT oder dem jeweiligen Eigentümer genutzt werden darf, außer wie ausdrücklich in diesen Bedingungen dargelegt. Darüber hinaus erkennen Sie an, dass CCT alle Rechte, Titel und Rechtsansprüche an Marken, Handelsnamen, Dienstleistungs-marken, Erfindungen, Urheberrechten, Handelsgeheimnissen, Patenten, Technologien, Software und Know-how in Bezug auf das Design, die Funktion oder dem Betrieb des Service besitzt. Ihre Rechte in Bezug auf die Services sind streng auf die ausdrücklich in dieser Vereinbarung gewährten Rechte beschränkt.

13.2 Autorisierte und verbotene Nutzungen

Der Nutzer darf diese Website nur auf einem Computer aufrufen, nutzen und anzeigen sowie Kopien des Inhalts nur für nicht gewerbliche, informative, persönliche Nutzung ohne jedwede Modifikation oder Änderung herunterladen und ausdrucken, und nur sofern der Nutzer diese Bedingungen und alle geltenden Gesetze einhält. Wenn der Nutzer gegen diese Bedingungen und/oder jegliche gültigen Gesetze verstößt, endet seine Berechtigung zur Nutzung von Produkten und Dienstleistungen von CCT. Der Nutzer darf jegliche Inhalte oder Teile von CCT nicht anderweitig ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von CCT reproduzieren, verkaufen, veröffentlichen, verteilen, modifizieren, anzeigen oder nutzen.

  • 14 Schlussbestimmungen / Verschiedenes
  1. Die CCT Software Solutions GmbH ist berechtigt diese Geschäftsbedingungen unter vorheriger Ankündigung zu ändern und zu ergänzen. Die geänderten bzw. ergänzten AGBs sind dann auch für bestehende Vertragsverhältnisse bindend. Sofern die Änderungen Kunden nicht ausschließlich begünstigen, wird diese rechtzeitig vor Wirksamkeit bekanntgegeben. Der Vertragspartner hat das Recht der Änderung zu widersprechen. Erfolgt jedoch kein schriftlicher Widerspruch binnen 4 Wochen nach Zugang der Bekanntmachung, so werden die Änderungen wirksam.
  1. Erfüllungsort ist Wien, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
  2. Streitbeilegung, geltendes Recht (Schiedsklausel)

In Bezug auf jegliche Streitigkeiten, die aus oder in Verbindung mit CCT oder diesen Bedingungen (einschließlich, ohne Einschränkung, die Datenschutzrichtlinie) entstehen, stimmen CCT und der Nutzer zu, in gutem Glauben zu verhandeln und alle angemessenen Anstrengungen zu unternehmen, miteinander zu kooperieren, um eine beidseitig zufriedenstellende Lösung zu erreichen. CCT ist nicht verpflichtet sich an einem Disput zwischen dem Nutzer und einer anderen Person zu beteiligen. Dieses Service, diese Bedingungen und jeder Disput, der in Verbindung damit entsteht, unterliegen und werden ausschließlich gemäß den österreichischen Gesetzen, Gerichtsstand Wien, ausgelegt werden, ungeachtet eines Konflikts mit Rechtsgrundsätzen, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und nicht zwingender Verweisungsnormen. CCT und der Nutzer stimmen zu, alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, einschließlich Streitigkeiten über dessen Gültigkeit, Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit, werden nach der Schiedsordnung (Wiener Regeln) der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) von einem oder drei gemäß diesen Regeln bestellten Schiedsrichtern endgültig entschieden.

Das anwendbare materielle Recht ist österreichisches Recht. Die Sprache des schiedsrichterlichen Verfahrens ist deutsch. Der Nutzer stimmt zu, dass CCT berechtigt ist, sofern gesetzlich erlaubt, eine vorläufige Unterlassungsverfügung einzuholen, um bei ausstehendem abschließenden Schlichtungsurteil jegliche Bestimmungen dieser Bedingungen durchzusetzen.

  1. Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Unter Schriftlichkeit wird auch ein Fax verstanden, ausgenommen in den Fällen wo ausdrücklich eine eigenhändige Unterschrift erforderlich oder vereinbart worden ist. E-Mails mit rechtsverbindlichen Inhalten, z.B. Kündigungen werden nur anerkannt, wenn die Bearbeitung von der CCT Software Solutions GmbH ausdrücklich bestätigt wurde.

Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen oder eines mit Kunden abgeschlossenen Vertrages lässt die Geltung der restlichen Bestimmungen unberührt. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Analog gilt dies für eine etwaige Unvollständigkeit der Bestimmungen.

  1. Datenschutzrichtlinie

CCT sorgt sich um den Datenschutz und hat eine Richtlinie in Bezug auf Datenschutzanliegen entwickelt. Der Nutzer kann die aktuelle Datenschutzrichtlinie unter „Datenschutzrichtlinie“ abrufen. Die Datenschutzrichtlinie ist hiermit in diesen Bedingungen durch Bezugnahme eingeschlossen und stellt einen Teil dieser Bedingungen dar.

  1. Kontaktdaten

Sollten Sie Fragen hinsichtlich dieser Bedingungen oder dieser Website haben, wenden Sie sich bitte an CCT unter https://www.cct-software.com .